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Afghanen dürfen in Deutschland bleiben

Die Sicherheitslage in Afghanistan wird immer schlechter. Das wirkt sich auf die deutsche Abschiebepraxis aus: Nur Straftäter und Gefährder werden zurückgeschickt.

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Abschiebung in Baden-Württemberg. Quelle: Daniel Maurer/dpa

Im Streit um Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan haben sich Innenministerium und Auswärtiges Amt darauf verständigt, auch künftig Flüchtlinge nur in Ausnahmefällen in das Krisenland zurückzuschicken. Auf Grundlage einer neuen Sicherheitseinschätzung würden nur noch Straftätern sowie Gefährder abgeschoben, berichtet das RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Ebenso solle mit Afghanen verfahren werden, "die sich hartnäckig ihrer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigern". Damit bestätige die Bundesregierung offiziell die stark eingeschränkte Abschiebepraxis, die nach dem Anschlag auf die Deutsche Botschaft in Kabul im Mai bereits inoffiziell angewendet wurde.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban verschärft hat und es landesweit Gefechte und Anschläge gibt. Die Sicherheitslage gilt als so schlecht wie nie seit dem Einmarsch von US- und später Nato-Truppen nach den Anschlägen vom 11. September 2001.

Das RedaktionsNetzwerk berichtet zudem über neueste Zahlen aus Sicherheitskreisen, wonach sich zum Stichtag 30. Juni rund 10.000 ausreisepflichtige Afghanen in Deutschland aufhielten. Im Vergleich zum Vorjahr sei das ein Rückgang um 5.000 Menschen. Im April hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass knapp 255.000 Afghanen in Deutschland leben.

Quelle: zeit.de

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